In eigener Sache……………….
von Norbert Baumgärtner
nachdem nunmehr sowohl die Mitgliederversammlung der Raiffeisenbank Iller-Roth-Günz eG als auch meine eigene Wahlversammlung „Schnee von gestern“ sind (bald ist es auch die Wahl), ist es an der Zeit, ein Resümee zu ziehen:
Bei der Mitgliederversammlung der Raiffeisenbank hatte ich am 11.2.2009 folgende Fragen gestellt:
- Wie hoch sind die direkten Kosten (Gehalt und Nebenkosten) und die indirekten Kosten (sonstiger Aufwand, Kosten für ausgeschiedene Mitglieder) des Vorstandes der Bank?
- Inwieweit und in welchem Umfang bestehen geschäftliche Verbindungen zwischen Mitgliedern des Aufsichtsrates und der Raiffeisenbank Iller-Roth-Günz eG bzw. den mit ihr verbundenen Unternehmen?
Gefragt wurde nicht nach Einzelbeträgen sondern jeweils Gesamtsummen (konsolidiert). Die Fragen konnte oder wollte in der Sitzung niemand beantworten, wofür ich noch Verständnis hatte. Dieses Verständnis nahm langsam ab, als ich auf schriftliche Mahnung vom 27.3.2009 am 22.4.2009 eine ausweichende Antwort dahingehend erhielt, dass
- die Auskünfte nach § 34 der Satzung der Bank verweigert würden, da schutzwürdige Persönlichkeitsrechte vorlägen,
- die konsolidierten Kosten des Vorstandes nach § 338/III HGB in der Bilanz nicht gesondert aufgeführt werden müssten und
- Vorstände und Aufsichtsratsmitglieder einen Anspruch auf die vertrauliche Behandlung ihrer finanziellen Angelegenheiten hätten.
Fazit: Das geht Sie einen feuchten Kehricht an – nur eleganter formuliert.
Als zweiten Anlauf hatte ich mir die Mitgliederversammlung vom 24.2.2010 vorgesehen, den Vorstand über die Geschäftsstelle Altenstadt – als Gebot der Fairness - über mein Vorhaben informiert und um Mikrofonzugang gebeten. Einen kurzen Toilettengang von mir nutzend, schloss der Vorstand sehr schnell die Sitzung und sah sich leider, leider außerstande, diese eine Minute später nochmals zu eröffnen. Breites Grinsen verriet den gelungenen Coup. Es war die dritte Lektion, diesmal Basisdemokratie in genossenschaftlicher Variante.
Die zweite Lektion – Presseversion - lieferte die Illertisser Zeitung. Diese sah sich nicht in der Lage, die Karikatur von Elmar Gelitzki vom 19.02.2010 zu veröffentlichen (es stand karikatoons.de) am Rand, etwas, das man bei gutem Willen auch hätte wegretuschieren können. Ein Interview mit mir, wie ein solches mit dem Kandidaten Höss am 25.2.2010 veröffentlicht, fand (obwohl durch Herrn Tress nachgefragt und ihm zugesichert) nicht statt. Eine Berichterstattung über die Wahlveranstaltung am gleichen Tag (Donnerstag) wird nicht mehr erfolgen, da für Freitag 26.2. angeblich nicht mehr ins Blatt zu bekommen. Eine Veröffentlichung am Samstag geht schon gar nicht, da am Tag vor der Wahl eine Berichterstattung nicht stattfindet, um eine Wählerbeeinflussung zu verhindern. Man könnte sich da durchaus so seine Gedanken machen…………….
Der einzige Lichtblick war die Südwest-Presse, deren Berichterstatterin Ast zur Wahlversammlung erschien und einen Artikel für Samstag ankündigte (der sehr ausgewogen und fundiert auch erschien, siehe "Zeitungsbericht IV").
Bereits im Vorfeld erklärte ein E-Mail-Schreiber, dessen voller Name veröffentlicht wurde, die E-Mail sei gar nicht von ihm, es müsse sich dabei um eine Fälschung handeln. Ein leibhaftiger Gemeinderat – nicht „der Leibhaftige“ – dessen Name genannt wurde, setzte sich mit den Herren Gelitzki und Tress telefonisch in Verbindung und besuchte Letzteren. Die E-Mail wurde gelöscht. Wobei, für Dritte erkennbarer Druck wurde nicht ausgeübt, Subtiles genügte offenbar.
Für die Nominierung nach dem Verzicht von Herrn Zanker hätte ich wegen des drohenden Fristablaufes in zwei Tagen 80 wahlberechtigte Bürger dazu bringen müssen, sich während der Dienststunden zum Rathaus zu begeben, sich notfalls auszuweisen und eine ausliegende Unterstützerliste zu unterschreiben. Einige von mir befragten Bürger/innen erklärten rundheraus, das nicht zu tun, denn dann würden „die da“ ja wissen, dass sie mich wählen „würden täten wollen, wenn sie sich dürfen trauen hätten gekonnt“ (frei nach Valentin). Stellt sich die Frage, wer denn „die da“ eigentlich sind: Unter- oder Un-Irdische? ....... Dies war meine erste Lektion in markt-gemeindlicher Basisdemokratie.
Trotz alledem.............., die Erfahrungen der knapp vier Wochen würde ich nicht missen wollen; gefreut habe ich mich über regen Zuspruch der Bürger, wo immer ich diese getroffen habe, über viele E-Mails, Telefonanrufe u. a. Wie auch immer die Wahl ausgehen wird – in Altenstadt besteht der dringende Bürgerwunsch nach Veränderung, nach Transparenz und nicht nur bei jungen Bürgern nach Beteiligung und nach einem - in jeder Hinsicht - unabhängigen Bürgermeister.